29. August 2012
An den Ersten Bürgermeister Herrn Dr. Straßmair und die Damen und Herren des Gemeinderates der Gemeinde Hohenbrunn
Offener Brief
Planung der Gemeindeentwicklung Hohenbrunn
Sehr geehrte Damen und Herren,
die AGENDA 21 ist seit langem der Ansicht, dass unsere Gemeinde ein Leitbild als Orientierungshilfe für die langfristige Gemeindeentwicklung braucht. Die jüngste öffentliche Diskussion des Themas und die Äußerung des Bürgermeisters, dass er von der AGENDA 21 zum Leitbild Aussagen erwarte, haben den Arbeitskreis Verkehr – Siedlung – Ortsgestalt veranlasst, in einem Positionspapier die Ergebnisse unserer Diskussionen im Arbeitskreis zusammenzufassen. Wir begründen darin die Notwendigkeit eines Leitbildes und beschreiben, wie wir uns den Prozess der Erarbeitung eines Leitbildes für die Gemeinde vorstellen.
Mit freundlichem Gruß
gez. Dr. Helmut Fried
gez. Stephan Dorsemagen
für den Arbeitskreis Verkehr-Siedlung Ortsgestalt
Anlage:
Planung der Gemeindeentwicklung Hohenbrunn
Jeder Ort entwickelt sich – zufällig, geplant, gesteuert.
Hohenbrunn hat sich seit dem Jahr 2000 von rund 7200 Einwohnern auf heute fast 9000 Einwohner entwickelt. Zufällig, geplant, gesteuert?
Der Gemeinderat muss regelmäßig Entscheidungen treffen, von denen sich viele auf die Zukunft der Gemeinde auswirken. Schulen, Kindergärten, Straßen- und Verkehrsführung, Baugenehmigungen, Energieversorgung sind solche Themen. Wenn keine konkreten Vorstellungen bestehen, wie die Gemeinde in 20 oder 30 Jahren aussehen soll, z.B. hinsichtlich Einwohnerzahl, Ortsteilstruktur, relativer Größe der Ortsteile, Verhältnis von bebauter Fläche zu landwirtschaftlich genutzten und naturbelassenen Flächen, über Prioritäten im Gemeindehaushalt, wie zum Beispiel die angestrebte Struktur des Steueraufkommens (Gewerbe- und Einkommenssteuer), dann ist es schwierig, die richtigen Entscheidungen zu treffen. Es besteht die Gefahr, dass Entscheidungen zu sehr individuell-emotional, tagesbezogen oder interessenorientiert getroffen werden.
Gemeinden brauchen ein Leitbild
Es gibt immer mehr Gemeinden – auch in der unmittelbaren Nachbarschaft, z.B. Putzbrunn, Grasbrunn, Oberhaching -, die ein Leitbild erarbeiten.
Im Leitbild einer Gemeinde ist schriftlich fixiert, welche langfristigen Ziele hinsichtlich ihrer Entwicklung sich die Gemeinde setzt (Zeitraum etwa 20 bis 30 Jahre) und wie diese Ziele erreicht werden können. Für eine Gemeinde am Rande der dynamischen Landeshauptstadt, von der ein starker Siedlungsdruck ausgeht, und neben aktiven Nachbargemeinden, mit denen sie im Wettbewerb steht um Profil, Steuerkraft und Lebensqualität für ihre Bürger, wird ein Leitbild zu einem notwendigen Orientierungs und Handlungsinstrument für das Tagesgeschäft und die kontinuierlich anstehenden Entscheidungen und Weichenstellungen.
Themenbereiche eines Leitbildes
Wie stellen sich die Hohenbrunner ihre Gemeinde im Jahre 2030 oder 2040 vor? Wie wünschen Sie sich Ihre Gemeinde? Welche Lebensbereiche der Bürgerinnen und Bürger, welche gemeindepolitisch relevanten Themenfelder müssen berücksichtigt werden. Diese sind mit allen Betroffenen und Akteuren des Planungsprozesses zu diskutieren und auszuwählen. Wichtig ist nicht nur die Auflistung der Themenbereiche, sondern auch die Analyse von Wechselbeziehungen. Denkbare Themen sind etwa
- angestrebte Einwohnerzahl
- Entwicklung der Ortsteile
- Natur und Landschaft
- Energievision
- Gewerbe
- Verkehrsführung, Verkehrsberuhigung, Verkehrssicherheit
- öffentlicher Nahverkehr
- soziale Angebote
- kulturelle Angebote
- Kinder und Jugendliche
- Senioren.
Organisation des Planungsprozesses
Von welcher Seite auch immer die Initiative zur Erarbeitung eines Leitbildes ausgeht, letztendlich muss immer die Gemeindespitze die Idee tragen. Der Bürgermeister muss den Gemeinderat mit der Idee befassen und die Gemeinderäte von der Bedeutung und Notwendigkeit eines Leitbildes für die langfristige und nachhaltige Entwicklung der Gemeinde überzeugen und er muss die unabdingbare Mitarbeit des Gemeindegrates gewinnen. Ein Leitbild kann nicht von Bürgermeister und Gemeinderat (allein) entwickelt werden. Der Gemeinderat muss jedoch den Planungsprozess wollen und beschließen.
Es ist sinnvoll, externe Methodenunterstützung durch professionelle Fachberatung hinzuzuziehen. Auch das Beispiel der Nachbargemeinden zeigt, dass ohne fachliche Unterstützung die Planung kaum zu steuern und zu bewältigen ist.
Der Leitbildprozess kann nur erfolgreich sein, wenn sich viele Bürger einbringen und mitwirken. Bürgerinnen und Bürger müssen vom Bürgermeister und Gemeinderat zum Mitmachen gewonnen werden. Bereits in der Vorbereitung des Prozesses sind Bürgerbeteiligung und Ideenvielfalt erwünscht.
In Projektgruppen werden die Teilaufgaben der Gemeindeentwicklung bearbeitet. Teilnehmer sind ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger, Mitglieder des Gemeinderates und der Verwaltung, angeleitet und motiviert von den Fachplanern, die Expertenwissen und Planungsmethoden einbringen.
Im Leitbildprozess fest eingeplant sind regelmäßige Informationen an Gemeinderat und Gemeindebürger über den Fortschritt der Projektarbeit. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass gegensätzliche Positionen rechtzeitig zur Diskussion kommen.
Zeitrahmen für die Planung
Der Prozess, ein Leitbild für die Entwicklung der Gemeinde Hohenbrunn für einen Planungszeitraum von 20 bis 30 Jahren aufzustellen, ist eine mächtige Aufgabe. Es ist schwierig, einen Zeitrahmen dafür abzustecken. Als Beispiel für die Dauer sei die Ortsentwicklungsplanung der Gemeinde Holzkirchen erwähnt, die sich über ein ganzes Jahr erstreckte. Wichtig und unabdingbar ist ein Ablaufplan, dessen Einzelschritte mit geschätztem Zeitaufwand versehen werden müssen.
Vertrauen auf das Engagement der Bürger
Die abschließende Frage ist nun: Was trauen wir uns zu? Wieviel Engagement zum Wohle der Gemeinde traut der Gemeinderat den Bürgerinnen und Bürgern zu? Was traut der Gemeinderat sich selbst zu?
Dr. Helmut Fried
Stephan Dorsemagen
für den Arbeitskreis VERKEHR-SIEDLUNG-ORTSGESTALT
23.08.2012